Theurer plädiert für „Bürgerrepublik Europa“

Mai 17th, 2017 | Posted by PM in Allgemein

Von Ingrid Vögele – Schwarzwälder Bote am 14.05.2017

Sulz. „Nach den Wahlen in Frankreich – Europa im Auf- oder im Abwind?“ – Diesem Diskussionsthema stellte sich der Horber Michael Theurer auf Einladung der Rottweiler FDP im Gasthaus Lamm. Theurer ist Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der freien Demokraten.

Kreisvorsitzender Gerhard Aden ließ seiner Begrüßung die historische Herleitung des vereinigten Europa bis heute folgen, das nicht nur als Handelsmacht auftrete, sondern auch als Friedensprojekt. Theurer befasste sich mit der Jetzt-Geschichte. Die Erleichterung über den Wahlausgang in Frankreich mit dem Sieger Macron als EU-Befürworter war spürbar.

In den vom ihm angeschnittenen Themen ging es darum, wie dem Erstarken der Rechtspopulisten begegnet werden könne, und wie man die EU reformieren sollte, um sie stabiler zu machen.

Ein großes Thema war dabei die Asyl- und Migrationspolitik, die in der Verantwortung der Mitgliedstaaten liege. Diese versagten hier, denn die Uneinigkeit führte zur Krise. Die Dublin-III-Regelung konsequent anzuwenden, stellte er als eine damalige Forderung der FDP in den Raum.

 Schutz der Grenzen, verschiedene Arten der Registrierung, Verteidigung und Wehrpflicht, Datenschutz, digitaler Binnenmarkt und der Euro – diese Themen griff Theurer ebenfalls auf. Gemeinsamer Schutz der Außengrenzen, eine gemeinsame europäische Armee und Flüchtlingspolitik und Einhaltung von Regeln waren nur einige der vorgestellten Möglichkeiten.

Um dem Ziel der Front-National-Chefin Marine Le Pen, die EU zu zerstören, zu begegnen, bedürfe es Menschen, die dagegen aufstünden, so Theurer. Macron habe auf die Herausforderung die Antwort entwickelt, man brauche den Aufstand der gemäßigten En marche. Wenn die Demokraten zu Hause blieben, gebe es eine Diktatur.

Umfassend ging er auf Fragen nach dem Brexit, unterschiedlicher Rechtsauffassung in der EU, den Sanktionen gegen Russland oder dem Umgang mit der Kriminalität ein. An der europäischen Integration müssten sich alle beteiligen. Die EU müsse als „Bürgerrepublik Europa“ von allen getragen werden, ein Gemeinschaftsverständnis müsse über den nationalen Hintergrund hinaus denken lassen.

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